1933 – die rechtsextreme NSDAP mit ihrem rechtsextremen Parteiführer Adolf Hitler ist gerade mit Hilfe der konservativen Zentrumspartei an die Macht gekommen – wird das deutsche Strafrecht um den…
Die Trennung von Staat und Kirche ist ein demokratisches Prinzip. Beide sind in sich geschlossene Systeme. Beide stehen gleichberechtigt nebeneinander. Eine gegenseitige Beeinflussung soll und muss…
In Wirtsstuben oder Buschenschenken, meist zu vorgerückter Stunde, wenn Schranken durchlässig sind, höre ich nun öfter, es „braucht einen kleinen Diktator“. Die Menschen, die der Gewaltformel…
Herbert Kickl entwertet Gegnerinnen und Gegner und missliebige Gruppen gerne auf der biologischen Ebene, manchmal auch sexualisiert. Das Neueste ist die Bezeichnung der Gäste der Salzburger…
Freiheit kann weiß oder rot sein. Am besten jedoch transparent. So durchsichtig, dass man durch sie hindurch eine Welt voller sich zum Flug entfaltender Flügel sehen kann. Der Tod ist schwarz, das…
Herprügeln sollte man sie und den drei Frauen, denen wollen wir die Peitsche zeigen, die sollen die Peitsche zu spüren bekommen. Also das darf man doch noch sagen, wer wütend ist, der darf doch, der…
"Quatschbude“, eine gerne von Gegnern der Demokratie gebrauchte abwertende Bezeichnung für die als ineffizient bewertete Arbeit einer gewählten Volksvertretung. Dort werde eben nur gequatscht,…
„Dieses Land braucht einen Volkskanzler“ verkündet Kickl unaufhörlich, um sodann hinzuzufügen: „keinen Systemkanzler!“ Der Begriff „Volkskanzler“ kommt recht unschuldig daher, weshalb auch…
Wenn ein österreichischer EU-Abgeordneter, den ich nicht zu nennen vermag, den „Hexenhammer“[1]schwingt, indem er drei Frauen in hohen öffentlichen Ämtern als Hexen[2] bezeichnet, die er „die…
Es ist der Charme der Worte, der verführt. Zumindest auf den ersten Blick. Klingt doch „Vaterland“ nach dem Wohlfühlbegriff der Heimat, des Daheims, des Ursprungs. Dort, wo man herkommt und…
„Regis voluntas suprema lex“ – der Wille des Königs ist oberstes Gesetz. Nach dieser Regel wurden die Völker dieser Erde über Jahrtausende hinweg wie selbstverständlich regiert. Doch schon im…
In die Probewirklichkeit des Denkens liefert der Begriff „Leitkultur“, grob gesagt, das Bild einer Herde, die sich leiten lassen muss. Anders ausgedrückt: Die Bevölkerung müsste nach der Pfeife derer…
Ohne das Gesinde, das am Hof der reichen Bauern geschuftet hat, ohne die Dienstboten, die in den Bürger- und Adelshäusern vergangener Jahrhunderte für den klaglosen Ablauf des Alltagslebens gesorgt…
Okay, okay, eigentlich sind hier demokratiefeindliche Begriffe gefragt. However, ich kann nicht anders, als über einen demokratiefördernden Begriff zu schreiben: Ambiguitätstoleranz.
Sperriges Wort.…
Wörter können spitz wie Lanzen sein, und sie werden auch ganz gezielt wie Lanzen abgeschossen, um zu verletzten. Wörter sind dann schlichtweg nichts als Waffen, auch, um die Demokratie einzuschränken…
Wird Identität festgestellt, so ist das die Feststellung der Gleichheit mit sich selbst. Identität ist für staatsbürgerliche Rechte und Pflichten ebenso wie in Kriminalfällen von entscheidender…
Schade, denn im Kindergarten ließe sich in Zeiten von Demokratie- und Regierungskrisen aus Innensicht des Kindergartens in Erfahrung bringen, warum es falsch ist, demokratiefähige Bürgerinnen…
Nach Wahlen liest man, der Erfolg rechter Parteien läge daran, dass sie auf die richtigen Themen setzen. Das stimmt und stimmt auch nicht. Um präzise zu sein, sie setzen nicht auf die…
Eine der raffiniertesten und populärsten Taktiken, um antidemokratische, rassistische, frauenfeindliche, antisemitische etc. Inhalte und Behauptungen ungestraft aussprechen zu können, ist der Zusatz:…
Im Grunde ist nichts Verwerfliches daran, wenn man als politische Partei der eigenen Klientel im Zuge einer (Wahl-)Veranstaltung das Angebot macht, sie möge doch mitunter kaputte Kleidung oder…